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Hinweis:

1. Der 1. Wirtschaftsplan 2017 liegt jedem zur Einsichtnahme vom 07.02.2017 bis 15.02.2017, montags – donnerstags in der Zeit von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr und von 14.00 Uhr bis 16.00 Uhr, sowie freitags von 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr, beim Zweckverband Abfallverwertung Südwestpfalz, Delaware Avenue 14 a, 66953 Pirmasens, 2. Obergeschoß, öffentlich aus.

 

2. Eine Verletzung der Bestimmung über

    a) Ausschließungsgründe (§ 22 Gemeindeordnung) und

    b) die Einberufung und die Tagesordnung der Sitzung der Zweckverbandsversammlung (§ 34 GemO)

 

bei der Beratung und Beschlussfassung über diese Haushaltssatzung ist gemäß § 7 Abs. 1 KomZG i. V. m. § 24 Abs. 6 Gemeindeordnung unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres nach dieser Bekanntmachung schriftlich unter Bezeichnung der Tatsachen, die eine solche Rechtsverletzung begründen können, gegenüber dem Zweckverband Abfallverwertung Südwestpfalz, Delaware Avenue 14 a, 66953 Pirmasens, geltend gemacht wird.

 

Pirmasens, den 06.02.2017

Zweckverband Abfallverwertung Südwestpfalz (ZAS)

Dr. Bernhard Matheis

Verbandsvorsteher


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